KIGA Ehlen /Krippe:
1. Aufhebung des Sperrvermerkes (Neubau einer MZH)
2. Kindergarten Ehlen: hier: Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO zum Ankauf einer Liegenschaft in der Sudetenstraße
3. Umbau zu einer Krippe

 

In der Sitzung des Gemeindevorstandes am 30.08.2023 wurde über den Fachbereich mitgeteilt, dass ein Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen ab 2024 besteht. Mögliche Varianten mit Vor- und Nachteilen wurden vorgestellt und beraten. Die Mitteilung wird der Beschlussempfehlung als Anlage beigefügt. (Anlage 1)

 

Am 11.10.2023 hat Frau Koch vom Büro Bioline über die Kindergartenentwicklungszahlen im Gemeindevorstand berichtet.

Im Gemeindevorstand am 22.11.2023 haben Frau Waldeck und Frau Dörfler den Bedarf der Krippenplätze erläutert. Frau Koch vom Büro BioLine hat in dieser Sitzung die aktualisierten Kindergartenentwicklungszahlen vorgestellt (Anlage 2).

 

In der Vorstandssitzung am 01.11.2023 wurde die weitere Entwicklung (Schadstoffgutachten) und die Kostenschätzung der unterschiedlichen Varianten mündlich berichtet.  

 

Zum Kostenvergleich wurden verschieden Varianten betrachtet:

 

In der Sitzung des Gemeindevorstandes am 30.08. und am 01.11.2023 wurde der Ankauf der Liegenschaft mit den notwendigen Umbauten als positiv bewertet. Die Vorteile liegen in der Nachhaltigkeit. Zum einen kann das Gebäude bei Bedarf, auf dem großen Grundstück, noch zusätzlich um eine Gruppe erweitert werden. Zum anderen kann das Gebäude auch wieder verkauft werden, wenn sich die Kindergartenanmeldungen reduzieren. Natürlich kann das Gebäude auch anders, z.B. als vermieteter Wohnraum oder für Vereinsnutzung, genutzt werden.

 

Das Gebäude mit dem Grundstück wurde mit 379.000,00 € Verkaufspreis angeboten. Mit dem Verkäufer wurde bisher nicht verhandelt. Eventuell kann das Gebäude günstiger angekauft werden.  

 

Für den Ankauf des Gebäudes und die Planungsleistung ist im Haushalt 2023 kein Geld vorgesehen ist. Für die Planungsleistung (Ersatzneubau MZH Dörnberg) wurden im Haushalt 2023 der Betrag von 500.000,00 € mit einem Sperrvermerk eingestellt. Diese Haushaltsmittel werden in 2023 nicht benötigt. Sollte die Gemeindevertretung sich für den Ankauf mit dem Umbau der Liegenschaft entscheiden, könnten die Haushaltsmittel als außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 500.000,00 € verwendet werden.  Damit der Ankauf stattfinden kann, ist der Sperrvermerk aufzuheben.

 

 

Aus der Sitzung:

Herr Dr. Faßhauer erläutert die Beschlussvorlage. Es wird die Anlage 2, Präsentation_SK_17.11.2023 vom Büro BioLine hingewiesen. Gem. dieser Präsentation sind die bestehenden Kindergartenplätze gerade so ausreichend. Das Baugebiet ist in der Berechnung noch nicht berücksichtigt. Ebenso darf keine Tagesmutter ausfallen. Sofern eine Tagesmutter ausfällt und die Kinder in einem der Kindergärten aufgenommen werden müssen, verändert sich der Betreuungsschlüssel. Durch den veränderten Betreuungsschlüssel fehlen dann Kindergartenplätze.

 

Die Tagesmütter haben Bedenken geäußert, wenn das Angebot einer Krippe geschaffen wird. Es besteht die Befürchtung, dass eine Konkurrenz zu dem Angebot der Tagesmütter besteht.

Herr Dr. Faßhauer hat hierzu ein Gespräch mit dem DRK Tagesmüttern und dem Landkreis geführt. Beide Einrichtungen befürworten, dass die Gemeinde eine Krippeneinrichtung als zusätzliches Angebot für die Betreuung betreibt. Eine Konkurrenz zu dem Angebot der Tagesmütter wird nicht gesehen. Es ist das Ziel der Gemeinde, dass keine Nachteile für die Tagesmütter bestehen soll.

 

Die Fragen zu dem Standort und die Qualität der anzukaufenden Liegenschaft wurde wie folgt von Herrn Zenker beantwortet.