Gemeinde Habichtswald
KIGA Ehlen /Krippe:
1. Aufhebung des Sperrvermerkes (Neubau einer MZH)
2. Kindergarten Ehlen: hier: Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO zum Ankauf einer Liegenschaft in der Sudetenstraße
3. Umbau zu einer Krippe
In der Sitzung des Gemeindevorstandes am 30.08.2023 wurde über den Fachbereich mitgeteilt, dass ein Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen ab 2024 besteht. Mögliche Varianten mit Vor.- und Nachteilen wurden vorgestellt und beraten. Die Mitteilung wird der Beschlussempfehlung als Anlage beigefügt. (Anlage 1)
Am 11.10.2023 hat Frau Koch vom Büro Bioline über die Kindergartenentwicklungszahlen im Gemeindevorstand berichtet.
Im Gemeindevorstand am 22.11.2023 haben Frau Waldeck und Frau Dörfler den Bedarf der Krippenplätze erläutert. Frau Koch vom Büro BioLine hat in dieser Sitzung die aktualisierten Kindergartenentwicklungszahlen vorgestellt (Anlage 2).
In der Vorstandssitzung am 01.11.2023 wurde die weitere Entwicklung (Schadstoffgutachten) und die Kostenschätzung der unterschiedlichen Varianten mündlich berichtet.
Zum Kostenvergleich wurden verschieden Varianten betrachtet:
1. Aufstockung der modularen Bauweise (KITA Saure Breite) in Holz-Ständerbauweise
Kosten ca. 1,77 Mio. €. (Schätzung für drei Gruppen ohne Grundstück)
2. Erweiterungsbau neben der bestehenden KITA Saure Breite in Holz-Ständerbauweise
Kosten ca. 2,2 Mio. €. (Schätzung für drei Gruppen mit Grundstück)
3. KITA Neubau in modularer Bauweise (auch an einem anderen Standort)
Kosten je nach Ausführung zwischen ca. 1,1 Mio. € und ca. 2,55 Mio. €. (Schätzung für drei Gruppen mit Grundstück)
4. Anmieten einer KITA in modularer Bauweise
Kosten für 60 Monate ca. 1,5 Mio. €. (Schätzung für Drei Gruppen mit Grundstück)
5. Ankauf einer Liegenschaft mit Umbau für zwei Krippengruppen
Kosten ca. 1,75 Mio. €. (Schätzung für zwei Gruppen incl. Grundstücksankauf und Nebenkosten)
In der Sitzung des Gemeindevorstandes am 30.08. und am 01.11.2023 wurde der Ankauf der Liegenschaft mit den notwendigen Umbauten als positiv bewertet. Die Vorteile liegen in der Nachhaltigkeit. Zum einen kann das Gebäude bei Bedarf, auf dem großen Grundstück, noch zusätzlich um eine Gruppe erweitert werden. Zum anderen kann das Gebäude auch wieder verkauft werden, wenn sich die Kindergartenanmeldungen reduzieren. Natürlich kann das Gebäude auch anders, z.B. als vermieteter Wohnraum oder für Vereinsnutzung, genutzt werden.
Das Gebäude mit dem Grundstück wurde mit 379.000,00 € Verkaufspreis angeboten. Mit dem Verkäufer wurde bisher nicht verhandelt. Eventuell kann das Gebäude günstiger angekauft werden.
Für den Ankauf des Gebäudes und die Planungsleistung ist im Haushalt 2023 kein Geld vorgesehen ist. Für die Planungsleistung (Ersatzneubau MZH Dörnberg) wurden im Haushalt 2023 der Betrag von 500.000,00 € mit einem Sperrvermerk eingestellt. Diese Haushaltsmittel werden in 2023 nicht benötigt. Sollte die Gemeindevertretung sich für den Ankauf mit dem Umbau der Liegenschaft entscheiden, könnten die Haushaltsmittel als außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 500.000,00 € verwendet werden. Damit der Ankauf stattfinden kann, ist der Sperrvermerk aufzuheben.
Der HFW nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und empfiehlt mehrheitlich, der Gemeindevertretung wie folgt zu beschließen.
1. Der Sperrvermerk, Investitionsmaßnahme mit der "Investitionsnr. 57303.015 Neubau Mehrzweckhalle" wird aufgehoben.
2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Habichtswald beschließt, dass im Haushalt 2023 eine außerplanmäßige Ausgabe (APL) in Höhe von 500.000,00 € als Maßnahme Ehlen - Ankauf und Umbau eines Gebäudes - als Investition angelegt wird.
3. Die Gemeindevertretung beschließt den Ankauf und den Umbau der Liegenschaft zur einer Krippe. Der Vorstand wird beauftragt mit dem Eigentümer in Verhandlung zu treten.
| Ja-Stimmen | 3 |
| Nein-Stimmen | 2 |
| Enthaltung | 1 |
| Anwesende Mitglieder | 6 |
Gemeinde HabichtswaldBreiter Weg 4, 34317 Habichtswald
Tel.: 05606 5996-0
E-Mail: info@habichtswald.de