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Gremium:
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (Gemeinde Habichtswald)
Sitzungsnummer:
WP 21-26 HFW 2023/019
Sitzungstermin:
Donnerstag, 7. Dezember 2023
Sitzungsbeginn:
18:34 Uhr
Sitzungsende:
21:51 Uhr
Sitzungsort:
Rathaus großer Saal
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste

Niederschrift vom 07.12.2023
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (Gemeinde Habichtswald)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 20.12.2023 10:09
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen gem. §100 HGO
TOP 02: Finanzbericht zum 31.07.2023
TOP 03: Genehmigung HH 2023
TOP 04: Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald
hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung
TOP 05: Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald
TOP 06: KIGA Ehlen /Krippe:
1. Aufhebung des Sperrvermerkes (Neubau einer MZH)
2. Kindergarten Ehlen: hier: Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO zum Ankauf einer Liegenschaft in der Sudetenstraße
3. Umbau zu einer Krippe
TOP 07: 1. NT Haushaltssatzung 2023
hier: Nachtrag zum Stellenplan 2023
TOP 08: Gebührenkalkulation Abwasser 2024
- hier: 3. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
TOP 09: Gebührenkalkulation Wasser 2024
- hier: 7. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung
TOP 10: 5. Nachtrag zur Hebesatzsatzung
TOP 11: Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB
TOP 12: Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB
TOP 13: Strombeschaffung über die KEAM
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Änderung des Konsortialvertrages
TOP 14: Anträge
TOP 14 A: SPD-Prüfantrag Willkommensgeschenk
TOP 14 B: CDU-Die Grünen-WGH Antrag_Richtlinien_Jugendra¨ume
TOP 14 C: SPD Antrag Straßenlaternen
TOP 14 D: SPD Prüfantrag Parkflächen
TOP 14 E: WGH Antrag Mehrgenerationenplatz
TOP 14 F: WGH-Antrag Lanzeitarchivierung RIS
TOP 15: Verschiedenes


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Gemeinde Habichtswald
Breiter Weg 4, 34317 Habichtswald
Tel.: 05606 5996-0
E-Mail: info@habichtswald.de
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