Gemeinde Habichtswald
Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister
MITTEILUNGEN zur GV am 15.12.23
1. Habichtswald - Zukunft Innenstadt
· Die Entwurfsplanungen für den Kirchplatz und den Kressenborn wurden am 20.11.23 der Öffentlichkeit vorgestellt. Eine Veröffentlichung erfolgt Anfang nächsten Jahres auf der Homepage der Gemeinde.
· Der Mittelabruf sowie der Verwendungsnachweis sind fristgerecht erfolgt.
· Die Evangelische Kirchengemeinde Dörnberg hat sich mit dem Pfarrhaus beim Förderprogramm Alter Treffpunkt-Neuer Anstrich beworben und wurde ausgewählt. Am 01.12.23 fand die Einführungsveranstaltung mit der Kirchengemeinde, Gemeindemitarbeitern und dem Planungsbüro Bioline aus 35104 Lichtenfels statt.
2. Habichtswald - Panoramatafeln
· Die drei Panoramatafeln sind in der Produktion. Demnächst wird vom Bauhof die Untergestelle für die Tafeln gebaut. Die Aufstellung erfolgt je nach Witterung - Anfang nächsten Jahres.
3. Habichtswald - Starkregen-Gefahrenkarte
· Die endgültigen Ergebnisse liegen vor und werden Anfang nächsten Jahres im Gemeindevorstand vorgestellt und danach veröffentlicht.
· Der Mittelabruf sowie der Verwendungsnachweis sind fristgerecht erfolgt.
4. Habichtswald - Radwegekonzept - 01 Schauenburg
· Die Ausschreibungsunterlagen der Planungsleistungen mit den Leistungsphasen 1 bis 5 sind weitestgehend erarbeitet. Die Veröffentlichung erfolgt Anfang nächsten Jahres.
5. Habichtswald - Radwegekonzept - 02 Zierenberg
· Der Förderantrag wurde der Stadt Zierenberg zur Prüfung und Freigabe vorgelegt. Mit einer Rückmeldung wird voraussichtlich noch in diesem Jahr erfolgen, so dass der Antrag danach eingereicht werden kann.
· Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wird noch der Stadt Zierenberg zur Unterzeichnung vorgelegt.
6. Habichtswald - Radwegeförderung des Landkreises
· Ende November wurde mit der Unterstützung des Landkreises Kassel Instandsetzungsarbeiten auf dem Radweg zwischen Dörnberg und Ehlen durchgeführt. Asphaltaufbrüche und Schlaglöcher wurden beseitigt und machen das Fahren auf dem Radweg angenehmer.
7. Habichtswald - Radwegekonzept - Fahrradabstellanlagen
· Am 04.12.23 fand ein Termin mit dem Nordhessischen Verkehrsverbund NVV und dem Büro Hesse und Partner aus Kassel statt, wo geprüft wurde, ob die Möglichkeit besteht abschließbare Fahrradabstellanlage im Gemeindegebiet im Bereich der Bushaltestellen aufzustellen.
8. Habichtswald - Winterdienst
· Der Bauhof hat den ersten "großen" Winterdiensteinsatz hinter sich gebracht. Ein großer Dank an unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bauhof für ihren tollen Einsatz. DANKE!
· Wie immer gab es viele Anrufe in der Verwaltung, in welchen der sofortige Streueinsatz vor der jeweiligen Haustür gefordert wurde. Dies ist natürlich nicht möglich. Der Räum- und Streuplan der Gemeinde muss und wird eingehalten. Das gewährleistet, dass Habichtswald am Ende des Tages geschoben und gestreut ist.
9. Habichtswald - Reinigung Straßenabläufe
· Nach dem Laubfall wurden die ca. 1.000 Straßenabläufe / Sinkkästen in den Straßen der Gemeinde Habichtswald gereinigt. Hier fallen ca. 13 Tonnen Kehricht an. Wichtig ist diese Reinigung, um ein einwandfreies Abfließen von Regen- und Schmelzwasser zu gewährleisten.
10. Dörnberg - B-Plan 29 - Panoramablick
Energiekonzept
· Die Grundlagen und statistischen Berechnungen zum Energiekonzept wurden erarbeitet und der Verwaltung am 05.12.23 vorgestellt. Das beauftragte Büro führt nun die Wirtschaftlichkeitsberechnungen durch. Das Ergebnis wird am 05.01.24 besprochen. Die Präsentation in den Ausschüssen erfolgt Anfang des Jahres 2024.
Verkehrskonzept
· Das Verkehrskonzept wird zum Bestandteil des B-Planes.
Umlegeverfahren
· Teilweise wurde mit den jetzigen Grundstückseigentümern der zweite Erörterungstermin durchgeführt. Die Eigentümer haben sich zum Teil für einen Grundstücksverkauf entschieden. Der andere Teil hat sich für einen Bauplatz entschieden. Teilweise wird dennoch Grundstücke eingebracht. Der Teil, der sich für einen Bauplatz entschieden hat wurde darüber informiert, dass die Erschließungskosten von den Grundstückseigentümern zu tragen sind.
· Leider sind einige Grundstückseigentümer verstorben. Damit das Umlegungsverfahren nicht ins Stocken gerät ist die Eigentümerfrage zu klären. Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, die erforderlichen Unterlagen in Zusammenarbeit mit dem Grundbuchamt, dem Nachlassgericht und dem LBIH herbeizubringen.
Offenlage Vorentwurf
· Im Zuge der Offenlage des Vorentwurfes wurde vom Landkreis Kassel, FB Landwirtschaft, empfohlen eine Emissionsexpertise durchzuführen. Die Gemeinde Habichtswald hat bereits eine Vielzahl an Bauleitplanverfahren durchgeführt. Diese Empfehlung wurde erstmalig ausgesprochen.
Emissionsexpertise
· Die Leistung Emissionsexpertise (Lärm, Staub und Geruch) wurde bei verschiedenen Büros angefragt. Der Auftrag wurde erteilt. Die Expertise wird derzeit erarbeitet. Die Ermittlung der Grundlagendaten hat sich als sehr schwierig erwiesen. Alle zuständigen Behörden, wie das Landwirtschaftsamt und das Veterinäramt dürfen aufgrund von Datenschutz keine Auskunft erteilen.
Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet
· Im Jahr 2021 wurde in der Gemeindevertretersitzung beschlossen, dass die gemeindeeigenen "Wald Außer Regelmäßigen Betriebs"-Flächen (WARB-Flächen) aus der Bewirtschaftung herausgenommen werde sollen. Die Ökopunkte, die zu erzielen sind, sind als Ausgleich für Baugebiete zu verwenden. Der Ist-Zustand der betroffenen Flächen wurde inzwischen festgestellt. Ebenso wurden die Ziele benannt. Der vorabgestimmte Antrag wird der Unteren Naturschutzbehörde zur Genehmigung eingereicht.
Offenlage Entwurf
· Die Abwägung der öffentlichen und privaten Stellungnahmen wird derzeit zusammengestellt.
· Ebenso werden die erforderlichen Konzepte zusammengestellt.
· In der ersten Sitzung der Gemeindevertretung soll die Abwägung und die zweite Offenlage des Entwurfs B-Plan Nr. 29 "Panoramablick" beraten und beschlossen werden.
11. Dörnberg - B-Plan 29 - Panoramablick - Flächennutzungsplan 7. Änderung
Offenlage Entwurf
· Die Abwägung der öffentlichen und privaten Stellungnahmen wird derzeit zusammengestellt.
· Ebenso werden die erforderlichen Konzepte zusammengestellt.
· In der ersten Sitzung der Gemeindevertretung soll die Abwägung und die zweite Offenlage des Entwurfs 7. Änderung F-Plan beraten und beschlossen werden.
12. Ehlen - Breitbandausbau mit Glasfaser (Goetel)
· Die Firma Goetel hat Informationsveranstaltungen im DGH Ehlen abgehalten. Über 70 Besucher haben sich hier über das FTTH Projekt im Ortsteil Ehlen informiert. Es sind nun weitere Sprechstunden geplant, um individuelle Fragen zu klären. Die Termine zu diesen Sprechstunden, werden über die üblichen Kanäle z. B. Homepage, Warmetal aktuell der Gemeinde Habichtswald veröffentlicht.
13. Ehlen - Brücken - Brücke Rosengarten
· Der Beginn der Sanierung der Brücke Rosengarten hat sich verschoben, da viele Büros für Statik ausgelastet sind. Der Baustart wird in der Presse veröffentlicht.
Die Baumaßnahme wird voraussichtlich bis Frühsommer 2024 abgeschlossen.
14. Ehlen - Fuldaweg - Schachtumbau Wasserleitung
· Das Büro IWR plant den Umbau des Schachtes der Wasserleitung im Bereich der Mittelzone (Erneuerung Druckminderventile) im Fuldaweg in Ehlen.
· Die Ausschreibung für den Umbau des Schachtes wird voraussichtlich zum Anfang nächsten Jahres erfolgen, so dass je nach Witterung danach die Umsetzung erfolgen kann.
15. Personalveränderung im Bauamt
· Ein Mitarbeiter hat zum 01.12.23 eine neue Stelle beim Landkreis Waldeck-Frankenberg angenommen.
16. Bauplatzvergabe im Baugebiet Panoramablick
· Von der Fachabteilung wurde Informationsmaterial vom Hessische Städte und Gemeindebund, sowie von anderen Gemeinden eingeholt. Die Unterlagen werden zurzeit gesichtet. Die Vorschläge zur Bauplatzvergabe werden zustellt. Ein Entwurf wird in einer der nächsten Sitzungen beraten und beschlossen werden können.
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