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Gremium:
Gemeindevertretung (Gemeinde Habichtswald)
Sitzungsnummer:
WP 21-26 GVe 2023/020
Sitzungstermin:
Freitag, 15. Dezember 2023
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
21:05 Uhr
Sitzungsort:
Dorfgemeinschaftshaus OT Ehlen
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste

Niederschrift vom 15.12.2023
Gemeindevertretung (Gemeinde Habichtswald)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 24.01.2024 11:36
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister
TOP 02: Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen gem. §100 HGO
TOP 03: Finanzbericht zum 31.07.2023
TOP 04: Genehmigung HH 2023
TOP 05: Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald
hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung
TOP 06: Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald
TOP 07: KIGA Ehlen /Krippe:
1. Aufhebung des Sperrvermerkes (Neubau einer MZH)
2. Kindergarten Ehlen: hier: Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO zum Ankauf einer Liegenschaft in der Sudetenstraße
3. Umbau zu einer Krippe
TOP 08: 1. NT Haushaltssatzung 2023
hier: Nachtrag zum Stellenplan 2023
TOP 09: Gebührenkalkulation Abwasser 2024
- hier: 3. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
TOP 10: Gebührenkalkulation Wasser 2024
- hier: 7. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung
TOP 11: 5. Nachtrag zur Hebesatzsatzung
TOP 12: Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB
TOP 13: Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB
TOP 14: Strombeschaffung über die KEAM
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Änderung des Konsortialvertrages
TOP 15: Anträge
TOP 15 A: CDU-Die Grünen-WGH Antrag_Richtlinien_Jugendra¨ume
TOP 15 B: SPD Antrag Parkflächen
TOP 15 C: SPD Antrag Straßenlaternen
TOP 15 D: SPD-Prüfantrag Willkommensgeschenk
TOP 15 E: WGH-Antrag Langzeitarchivierung RIS
TOP 15 F: WGH Antrag Mehrgenerationenplatz
TOP 16: Beantwortung SPD-Gegenantrag vom 06.11.2019: Einrichtung von Raucher- bzw. Nichtraucherzonen im Erlebnisbad Habichtswald
hier: Einrichtung von zwei Raucherzonen im Erlebnisbad Habichtswald zum Schutz von Kleinkindern, Kindern und Jugendlichen
- Tischvorlage-
TOP 17: Anfragen
TOP 17 A: WGH-Anfrage: Finanzplanung Breuna
TOP 17 B: WGH Anfrage Vergabe Jugendraum an die Jusos
TOP 18: Beantwortung von Anfragen
TOP 18 A: Habichtswald - Starkregen-Gefahrenkarte - Auswirkung auf Hausversicherung
Beantwortung TOP 09 Anfragen, GV-Sitzung am 20.09.23
TOP 18 B: Beantwortung der WGH-Anfrage "Rücklagen" vom 18.10.2023
TOP 18 C: Beantwortung der CDU-Anfrage:
Ehrenamtspool im Kindergarten Habichtswald-Ehlen
- Tischvorlage-
TOP 19: Verschiedenes
- Anlage Beschlusscontrolling


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Gemeinde Habichtswald
Breiter Weg 4, 34317 Habichtswald
Tel.: 05606 5996-0
E-Mail: info@habichtswald.de
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