Gemeinde Habichtswald
Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister
MITTEILUNGEN zur GV am 07.02.2024
1. Habichtswald - Starkregen-Gefahrenkarte
Die Ergebnisse, Maßnahmen und die weitere Vorgehensweise wurden am 10.01.23 im Gemeindevorstand von Herrn Rötz (Weber Ingenieure).
Eine Präsentation erfolgt heute in der Gemeindevertretungssitzung ebenfalls.
2. Habichtswald - Zukunft Innenstadt
Die Vorentwurfsplanung des Büro Hanf vom Kirchplatz und Kressenborn werden demnächst auf der Homepage der Gemeinde Habichtswald veröffentlicht.
Nun wird die Entwurfsplanung mit Kostenschätzung vom Büro hanf erarbeitet.
Die Landschaftsbauarbeiten für die Einfassung der Kletteranlage am Kressenborn in Dörnberg werden demnächst veröffentlicht und vergeben.
3. Habichtswald - Panoramatafeln
Die drei Panoramatafeln sind in der Produktion. Demnächst wird vom Bauhof die Untergestelle für die Tafeln gebaut. Die Aufstellung erfolgt je nach Witterung.
4. Habichtswald - Radwegekonzept - 01 Schauenburg
Die Ausschreibungsunterlagen der Planungsleistungen mit den Leistungsphasen 1 bis 5 sind weitestgehend erarbeitet. Die Veröffentlichung erfolgt im Frühjahr 2024.
5. Habichtswald - Radwegekonzept - 02 Zierenberg
Der Förderantrag wurde bei HessenMobil am 20.12.23 eingereicht und befindet sich in der Prüfung.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt der Stadt Zierenberg zur Prüfung und Unterzeichnung vor.
6. Habichtswald - Radwegekonzept - 04 Kassel
Der Termin am 29.01.24 fand der Termin mit HessenMobil bezüglich der Radwegeverbindung von Dörnberg nach Kassel statt.
HessenMobil hat eine Machbarkeitsstudie an das Ingenieurbüro Heer aus Fritzlar beauftragt.
7. Habichtswald - Radwegekonzept - 05 Burghasungen
In diesem Termin wurde auch der Radweg entlang der B251 in Richtung Burghasungen besprochen. Dieser wird von HessenMobil direkt bearbeitet.
8. Habichtswald - Beleuchtung
Der Förderantrag zur Umrüstung der vorhandenen Kofferleuchten auf LED wurde bei der Zukunft Umwelt Gesellschaft (ZUG) am 22.12.23 online eingereicht.
9. Dörnberg - B-Plan 29 - Panoramablick
Energiekonzept
Die Präsentation in den Ausschüssen erfolgt Anfang des Jahres 2024.
Umlegungsverfahren
Damit das Umlegungsverfahren erfolgen kann, ist es notwendig alle Eigentümer im Verfahren zu beteiligen. Dieses war sehr schwierig, da einige Grundstückseigentümer im geplanten Baugebiet verstorben sind. Es war nicht klar, wer die Erben und somit die neuen Eigentümer sind. Inzwischen liegen alle Erbscheine vor. Die Erben wurden im Verfahren mit beteiligt. Alle Grundstückseigentümer im geplanten Baugebiet haben sich inzwischen entschieden, ob verkauft werden soll oder ob ein Bauplatz gewünscht ist.
Immissionsexpertise
Die Immissionsexpertise ist Bestandteil des Entwurfes B-Plan Nr. 29 (zweite Offenlage)
Offenlage Entwurf
Der Entwurf des B-Plan Nr. 29 Baugebiet Panoramablick mit der Abwägung liegt der Gemeindevertretung in der heuteigen Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung vor. Ebenso ist die zweiet Offenlage sowie die Beteiligung "Träger Öffentlicher Belange" zu beraten und zu beschließen
10. Dörnberg - B-Plan 29 - Panoramablick - Flächennutzungsplan
9. Änderung
Offenlage Entwurf
Der Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplans Baugebiet Panoramablick mit der Abwägung liegt der Gemeindevertretung in der heuteigen Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung vor. Ebenso ist die zweiet Offenlage sowie die Beteiligung "Träger Öffentlicher Belange" zu beraten und zu beschließen
11. Dörnberg - B-Plan 29 - Panoramablick - Bauplatzvergabe
Die Fachabteilung hat einen Entwurf Bauplatzvergaberichtlinie mit Vergabekriterien nach dem sogenannten "Einheimischen Model" erarbeitet. Für die Vergabekriterien ist unbedingt das Diskriminierungsverbot einzuhalten. Hierzu wurde ein Anwalt gebeten die Verwaltung rechtsberatend zu unterstützen. Der Entwurf wird den Fraktionen für eine Beratung zur Verfügung gestellt. Die Änderungswünsche werden, soweit das rechtlich zulässig ist eingearbeitet. Anschließend wird ein Rechtsberater den Entwurf prüfen. Danach kann die Vergaberichtlinie und die Vergabekriterien in der Gemeindevertretung beschlossen werden.
12. Dörnberg - Pfarrhaus - Alter Treffpunkt-Neuer Anstrich
Die Evangelische Kirchengemeinde Dörnberg hat sich mit dem Pfarrhaus beim Förderprogramm Alter Treffpunkt-Neuer Anstrich beworben und wurde ausgewählt. Am 19.01.24 fand das zweite Treffen mit der Kirchengemeinde, Gemeindemitarbeitern und dem Planungsbüro Bioline aus 35104 Lichtenfels statt.
Am 16.04.24 findet dazu eine Informationsveranstaltung im Thekenraum der Mehrzweckhalle Dörnberg statt. Weiteres wird über die bekannten Medien vorher bekanntgegeben.
13. Ehlen - Brücken - Brücke Rosengarten
Die Statik für die Sanierung der Brücke Rosengarten wird erstellt, so dass die Produktion der Fertigteile voraussichtlich Ende Februar beginnen können.
Der Baustart wird in der Presse veröffentlicht.
Die Baumaßnahme wird voraussichtlich bis Frühsommer 2024 abgeschlossen.
14. Ehlen - Fuldaweg - Schachtumbau Wasserleitung
Das Büro IWR hat die Planungen für den Umbau des Schachtes der Wasserleitung im Bereich der Mittelzone (Erneuerung Druckminderventile) im Fuldaweg in Ehlen abgeschlossen.
Die Ausschreibung für den Umbau des Schachtes wird demnächst veröffentlicht.
Je nach Witterung kann danach die Umsetzung zeitnah erfolgen.
Der Baustart wird in der Presse veröffentlicht.
15. Schaffung einer Krippe im Ortsteil Ehlen
Der Kaufvertrag zum Ankauf einer Wohnimmobilie wurde am 31.01.2024 unterzeichnet.
Derzeit wird von der Fachabteilung geprüft, ob und welche Zuwendungen (Förderungen) für den Umbau der Wohnimmobilie zum Zweck einer Krippe zur Verfügung stehen und Beantragt werden können.
Gemeinde HabichtswaldBreiter Weg 4, 34317 Habichtswald
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