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Gremium:
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Gemeindevertretung
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Sozial- Kultur- und Tourismusausschuss
Umwelt-, Planungs- und Infrastrukturausschuss
Datum von:
bis:
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Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs:
25
- Seite 1 von 3
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 08.05.2024
08.05.2024 - WP 21-26 HFW 2024/022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
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TOPs anzeigen
TOP 01:
Interkommunale Zusammenarbeit Brandschutz
a) Beitritt der Gemeinde Schauenburg zur IKZ Brandschutz
b) Anpassung der Berechnungsgrundlage der zu entrichtenden Gebührenpauschale
TOP 02:
Baugebiet Panoramablick
Vorstellung Energiekonzept
TOP 03:
Ersatzneubau der Mehrzweckhalle in Dörnberg
- Durchführung der Maßnahme
- Beantragung der Fördermittel
- Beteiligung des Landkreises
- Bereitstellung der Haushaltsmittel
TOP 04:
Aufhebung Sperrvermerk Personalstelle
TOP 05:
Konzeption über die Betreuung von Kindern bei Tagespflegepersonen
TOP 06:
Spielapparatesatzung
TOP 07:
Anträge
TOP 07
A:
WGH Antrag Akteneinsichtsausschuss
TOP 07
B:
Antrag der SPD-Fraktion - Städtepartnerschaft
- neue aktivere Städtepartnerschaft
TOP 08:
Anfragen
TOP 09:
Verschiedenes
- Termin ÄR
- Öffnungszeiten Rathaus
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 07.05.2024
07.05.2024 - WP 21-26 UPI 2024/021 - Umwelt-, Planungs- und Infrastrukturausschuss
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TOP 01:
Interkommunale Zusammenarbeit Brandschutz
a) Beitritt der Gemeinde Schauenburg zur IKZ Brandschutz
b) Anpassung der Berechnungsgrundlage der zu entrichtenden Gebührenpauschale
TOP 02:
Baugebiet Panoramablick
Vorstellung Energiekonzept
TOP 03:
Ersatzneubau der Mehrzweckhalle in Dörnberg
- Durchführung der Maßnahme
- Beantragung der Fördermittel
- Beteiligung des Landkreises
- Bereitstellung der Haushaltsmittel
TOP 04:
Parksituation am Bergstadion
TOP 05:
Anfragen
TOP 06:
Verschiedenes
1. Technische Abnahmen Feuerwehrhäuser
2. Ortsbesichtigung Kläranlage Ehlen
3. Bürgerbusse
4. Mähfreier Mai
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.03.2024
14.03.2024 - WP 21-26 GVe 2024/022 - Gemeindevertretung
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TOP 01:
Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister
TOP 02:
Wahl der/des stellvertretenden Gemeindevertretungsvorsitzes
hier; Ausscheiden von Frau Maja Künzel.
TOP 03:
Wahl eines Schriftführers
TOP 04:
Anträge zum Haushalt 2024
TOP 04
A:
CDU Begleitantrag zum Haushalt: - Budget für Kinderfeuerwehr
TOP 04
B:
WGH Begleitantrag zum Haushalt 2024
TOP 04
C:
CDU Begleitantrag zum Haushalt 2024 - Antrag auf Sperrvermerk Gelder Krippe Ehlen -
TOP 05:
Beschluss Haushaltsplan 2024
hier: a) Beschluss über die Haushaltssatzung 2024
b) Beschluss über das Investitionsprogramm 2023-2027
TOP 06:
10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 „DAV Mittelgebirgshütte Silbersee“
TOP 07:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 „DAV Mittelgebirgshütte Silbersee“
hier: Aufstellungsbeschluss
TOP 08:
Anfragen
TOP 09:
Beantwortung von Anfragen
TOP 09
A:
Beantwortung der WGH-Anfrage aus der GV-Sitzung vom 15.12.2023, TOP 17B
hier: Vergabe der Jugendräume an die Jusos
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 07.03.2024
07.03.2024 - WP 21-26 HFW 2024/021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
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TOP 01:
Anträge zum Haushalt 2024
-Tischvorlage CDU-Fraktion "Budget für Kinderfeuerwehr"
TOP 02:
Beschluss Haushaltsplan 2024
hier: a) Beschluss über die Haushaltssatzung 2024
b) Beschluss über das Investitionsprogramm 2023-2027
TOP 03:
10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 „DAV Mittelgebirgshütte Silbersee“
TOP 04:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 „DAV Mittelgebirgshütte Silbersee“
hier: Aufstellungsbeschluss
TOP 05:
Anfragen
TOP 06:
Verschiedenes
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 05.03.2024
05.03.2024 - WP 21-26 UPI 2024/020 - Umwelt-, Planungs- und Infrastrukturausschuss
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TOP 01:
10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 „DAV Mittelgebirgshütte Silbersee“
TOP 02:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 „DAV Mittelgebirgshütte Silbersee“
hier: Aufstellungsbeschluss
TOP 03:
Anträge zum Haushalt 2024
TOP 04:
Beschluss Haushaltsplan 2024
hier: a) Beschluss über die Haushaltssatzung 2024
b) Beschluss über das Investitionsprogramm 2023-2027
TOP 05:
Bäume als Schattenspender
TOP 06:
Anfragen
TOP 07:
Verschiedenes
- B-Plan Nr. 29 Panoramablick
- Aufgrabung Wolfhager Straße/ Schießhecke
- Datenschutz in Sitzungsunterlagen
- Straßenbeleuchtung
- Bilder Kegelbahn
- Graffiti KITA und Bushaltestellen
- MZH Scherben im Bereich Thekenraum
Niederschrift der Sitzung vom Montag, 04.03.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
04.03.2024 - WP 21-26 SKT 2024/020 - Sozial- Kultur- und Tourismusausschuss
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TOP 01:
Jugendarbeit Jahresbericht 2023
TOP 02:
Anträge zum Haushalt 2024
TOP 02
A:
Begleitantrag zum Haushalt - Budget für Kinderfeuerwehr
Antrag der CDU Fraktion
Tischvorlage
TOP 03:
Beschluss Haushaltsplan 2024
hier: a) Beschluss über die Haushaltssatzung 2024
b) Beschluss über das Investitionsprogramm 2023-2027
TOP 04:
Verschiedenes
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 07.02.2024
07.02.2024 - WP 21-26 GVe 2024/021 - Gemeindevertretung
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TOP 01:
Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister
TOP 01
A:
Finanzbericht zum 31.12.2023
TOP 02:
Habichtswald - Starkregen-Gefahrenkarte -
hier: Präsentation von Herrn Dr.-Ing. Alexander Rötz (WeberIngenieure)
TOP 03:
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald
hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung
- Der Tagesordnungspunkt wird vertagt -
TOP 04:
Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald
hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung
- Der Tagesordnungspunkt wird vertagt -
TOP 05:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB
TOP 06:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB
TOP 07:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
Bebauungsplan Nr. 29 „Baugebiet Panoramablick“
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,
2. den Entwurfsbeschluss sowie
3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
TOP 08:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Baugebiet Panoramablick“
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,
2. den Entwurfsbeschluss sowie
3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
TOP 09:
Straßenbeleuchtung
Beleuchtungszeiten in Habichtswald
TOP 10:
Habichtswald - Jubiläumswiese Konzept
TOP 11:
Anträge
TOP 11
A:
SPD-Antrag - Beschwerdemanagement (Neu)
- Der Antrag wird zurückgezogen -
TOP 11
B:
DIE GRÜNEN- Antrag: Keine Erhöhung der Kreisumlage
- Der Antrag wird zurückgezogen -
TOP 11
C:
DIE GRÜNEN- Antrag: Einrichtung verkehrsberuhigter Bereich Panoramablick
- Der Antrag wird zurückgezogen -
TOP 12:
Anfragen
TOP 13:
Beantwortung von Anfragen
TOP 13
A:
Beantwortung der WGH-Anfrage "Finanzplanung Breuna"
TOP 13
B:
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion „Versteh mal – das Rathaus“
TOP 14:
Einbringung Haushaltsplan 2024
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 01.02.2024
01.02.2024 - WP 21-26 HFW 2024/020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
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TOP 01:
Finanzbericht zum 31.12.2023
TOP 02:
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald
hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung
-Der Tagesordnungspunkt wird vertagt-
TOP 03:
Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald
hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung
- Der Tagesordnungspunkt wird vertagt -
TOP 04:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB
TOP 05:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB
TOP 06:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
Bebauungsplan Nr. 29 „Baugebiet Panoramablick“
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,
2. den Entwurfsbeschluss sowie
3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
TOP 07:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Baugebiet Panoramablick“
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,
2. den Entwurfsbeschluss sowie
3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
TOP 08:
Straßenbeleuchtung
Beleuchtungszeiten in Habichtswald
TOP 09:
Habichtswald- Jubiläumswiese Konzept
TOP 10:
Anträge
TOP 10
A:
SPD-Antrag - Beschwerdemanagement (neu)
- Der Antrag wird zurückgezogen -
TOP 10
B:
DIE GRÜNEN- Antrag: Einrichtung verkehrsberuhigter Bereich Panoramablick
TOP 10
C:
DIE GRÜNEN- Antrag: Keine Erhöhung der Kreisumlage
Niederschrift der Sitzung vom Montag, 29.01.2024
29.01.2024 - WP 21-26 SKT 2024/019 - Sozial- Kultur- und Tourismusausschuss
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TOP 01:
Hundefreilauf - Anregung aus der Bürgerschaft
TOP 02:
Anträge
TOP 02
A:
SPD-Antrag - Beschwerdemanagement
-Antrag wurde zurückgezogen-
TOP 03:
Verschiedenes
Niederschrift der Sitzung vom Freitag, 15.12.2023
15.12.2023 - WP 21-26 GVe 2023/020 - Gemeindevertretung
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TOP 01:
Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister
TOP 02:
Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen gem. §100 HGO
TOP 03:
Finanzbericht zum 31.07.2023
TOP 04:
Genehmigung HH 2023
TOP 05:
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald
hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung
TOP 06:
Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald
TOP 07:
KIGA Ehlen /Krippe:
1. Aufhebung des Sperrvermerkes (Neubau einer MZH)
2. Kindergarten Ehlen: hier: Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO zum Ankauf einer Liegenschaft in der Sudetenstraße
3. Umbau zu einer Krippe
TOP 08:
1. NT Haushaltssatzung 2023
hier: Nachtrag zum Stellenplan 2023
TOP 09:
Gebührenkalkulation Abwasser 2024
- hier: 3. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
TOP 10:
Gebührenkalkulation Wasser 2024
- hier: 7. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung
TOP 11:
5. Nachtrag zur Hebesatzsatzung
TOP 12:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB
TOP 13:
Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;
6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB
TOP 14:
Strombeschaffung über die KEAM
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Änderung des Konsortialvertrages
TOP 15:
Anträge
TOP 15
A:
CDU-Die Grünen-WGH Antrag_Richtlinien_Jugendra¨ume
TOP 15
B:
SPD Antrag Parkflächen
TOP 15
C:
SPD Antrag Straßenlaternen
TOP 15
D:
SPD-Prüfantrag Willkommensgeschenk
TOP 15
E:
WGH-Antrag Langzeitarchivierung RIS
TOP 15
F:
WGH Antrag Mehrgenerationenplatz
TOP 16:
Beantwortung SPD-Gegenantrag vom 06.11.2019: Einrichtung von Raucher- bzw. Nichtraucherzonen im Erlebnisbad Habichtswald
hier: Einrichtung von zwei Raucherzonen im Erlebnisbad Habichtswald zum Schutz von Kleinkindern, Kindern und Jugendlichen
- Tischvorlage-
TOP 17:
Anfragen
TOP 17
A:
WGH-Anfrage: Finanzplanung Breuna
TOP 17
B:
WGH Anfrage Vergabe Jugendraum an die Jusos
TOP 18:
Beantwortung von Anfragen
TOP 18
A:
Habichtswald - Starkregen-Gefahrenkarte - Auswirkung auf Hausversicherung
Beantwortung TOP 09 Anfragen, GV-Sitzung am 20.09.23
TOP 18
B:
Beantwortung der WGH-Anfrage "Rücklagen" vom 18.10.2023
TOP 18
C:
Beantwortung der CDU-Anfrage:
Ehrenamtspool im Kindergarten Habichtswald-Ehlen
- Tischvorlage-
TOP 19:
Verschiedenes
- Anlage Beschlusscontrolling
Seite:
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3
Gemeinde Habichtswald
Breiter Weg 4, 34317 Habichtswald
Tel.: 05606 5996-0
E-Mail:
info@habichtswald.de
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